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AGB (Allg. Geschäftsbedingungen)
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Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Karok Web-Design. Fremde AGB gelten nur, soweit sie unseren AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich von Klaus Karok bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen gelten nicht als Bestandteil des Leistungsvertrages.
Preise und Zahlungsbedingungen
Mit der Zuteilung von Speicherplatz und Vergabe des Passworts kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Unsererseits bleibt es vorbehalten, den Auftrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Zahlung hat nach Rechnungseingang sofort und ohne Abzug zu erfolgen. Die Zahlungsweise beschränkt sich auf Rechnungstellung. Für den Fall der Rückgabe eines Schecks werden die entstandenen Kosten sowie eine Bearbeitungsgebühr von 10 € erhoben. Abrechnungen erfolgen gemäß der Kundenangabe auf dem Antrag. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber
Angebot, Servicebeschreibung und Auftragsannahme
Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf WWW-Servern. Nach Abschluß des Vertrages beträgt die Vertragslaufzeit zunächst ein Jahr und verlängert sich danach stillschweigend jeweils um einen weiteren Monat, wenn eine der beiden Parteien nicht spätestens bis 10 Tage vor Ablauf des berechneten Monats kündigt. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden kostenpflichtig, jedoch ohne Gewähr an die jeweilige NIC (National Internet Council) weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens Karok Web-Design ausgeschlossen.
Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden täglich gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort anzufordern.
Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzuläßig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, daß wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
Rundmailings in Newsgroups oder Massenmailings per E-Mail
Sollte uns bekannt werden, daß der Kunde Werbe E-Mails unter Angabe seines Domain-Namens verschickt, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein, behält sich Karok Web-Design vor, den Account vorübergehend oder langfristig zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Werbe E-Mails in öffentlichen Newsgruppen.
Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens
Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch die Registrierung bzw. Konnektierung des Domain Namens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl des Domain Namens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, die Firma Karok Web-Design von sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritten im Zusammenhang mit der Domain Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domain Namen geltend machen, behalten wir uns vor, den betreffenden Domain Namen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
Haftung/Schadenersatzansprüche
Wir garantieren eine Verfügbarkeit der Server von 99%. Monatlich können wir 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt. Jegliche Haftung unsererseits wird ausgeschlossen, soweit wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig einen Schaden herbeigeführt haben. Haftung und Schadensersatzansprüche sind immer auf den Auftragswert beschränkt.
Mahnkosten
Nach erfolgter Erinnerung werden ab der ersten Mahnung 5,- € für jede Mahnung fällig. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über den Diskontsatz zu berechnen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Sitz des Unternehmens. Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten aus den Verträgen mit Karok Web-Design ist Mayen.
Sonstige Bestimmungen
Karok Web-Design ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen. Grundlage des Vertrags sind immer die aktuellen AGB von Karok Web-Design, mit Ausnahme aller Verträge, die Aufgrund der AGB bis zum 6.05.2004 abgeschlossen wurden. Die aktuellen AGB können jederzeit erneut bei uns angefordert werden. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
Volkesfeld, den 06. Mai 2004
gez. Klaus Karok
Karok Web-Design
Steuernummer DE212496411 |
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